Netzwerktreffen 2016 – Netzwerk Bürgerbeteiligung

Netzwerktreffen 2016 - Netzwerk Bürgerbeteiligung

Das von der Robert Bosch Stiftung und der Stiftung Mitarbeit geförderte „Netzwerk Bürgerbeteiligung“ hat auch dieses Jahr ein Netzwerktreffen in Köln veranstaltet. Dabei wurde schnell klar, das die kommunalen Herausforderungen seit Mitte 2015 nochmal gestiegen sind. „Keine Integration ohne Beteiligung, Partizipation und Engagement“, heißt es da in einem Netzwerkimpuls. Und tatsächlich, die Themen Bürgerbeteiligung und freiwilliges Engagement rücken näher zusammen.
Vertreter aus Groß- und Kleinstädten informierten sich über neue und bessere Möglichkeiten der kommunalen Bürgerpartizipation und Jugendbeteiligung, der Steigerung des Freiwilligenengagements, aber auch über die Aktivierung, Motivierung und Mobilisierung der Bürger in Beteiligungsprozessen. Kurz: Wie sieht der Weg zur Bürgerkommune aus?

In Gesprächen, Diskussionen und im offenen Meinungsaustausch in den Arbeitsgruppen zeigte sich deutlich, dass die Ansprüche an:

  • das Zusammenleben der Kulturen und Generationen,
  • das Bürgerengagement und Mitgestaltung in der Stadtentwicklung sowie
  • den sozialen Zusammenhalt in der Stadt, im Stadtteil und im Quartier

sich weiter erhöht haben.

Die Verantwortlichen wissen, dass sie zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben vermehrt auf das Engagement ihrer Bürger angewiesen sind. Doch diese verlangen im Gegenzug mehr Mitsprache bei politischen Entscheidungen und größere Beteiligungsmöglichkeiten. Diese Erkenntnis stützt auch eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

Deshalb suchen die Kommunen nun nach neuen Möglichkeiten, auf der einen Seite das Engagement der Menschen zu bündeln, transparenter zu machen, besser zu würdigen, neue Angebote zu entwickeln und auf der anderen Seite dem Mitgestaltungswillen der Menschen gerechter zu werden.
Da kommt ihnen das paowao-System gerade richtig.

Es scheint, als reift durch diese Misere mehr und mehr der Gedanke für kontinuierliche, stetige und integrierte (online und offline) Lösungen der Partizipation. Sie denken dabei nicht mehr aktions- und kampagnenorientiert, sondern ganzheitlich und umfassend. Denn die Beteiligungsbeauftragten wissen um die Problematik, die Menschen mit den alten Methoden für Beteiligungsprozesse zu akquirieren, zu motivieren und zu mobilisieren.

Selbst die anfänglich neuen begleitenden Online-Beteiligungsplattformen führen seit Jahren ein enttäuschtes Schattendasein. Sie haben ihre Erwartungen nicht erfüllt. Das liegt weniger an der Technik selbst, als an den Entwicklern.
Denn: Es fehlt diesen Prozessen und Systemen an Mobilisierungskraft.

Symbiose von Engagement und Beteiligung

Die Möglichkeit, Bürger, Jugendliche, Organisationen und Initiativen mit ihren Ideen, Sachverstand und sozialen Projekten miteinander zu vernetzen und gleichzeitig einen kontinuierlichen Dialog zur kooperativen Stadtentwicklung bereit zu stellen, begeisterte die Teilnehmer. Deshalb stieß die Präsentation des paowao-Projekts auf großes Interesse.

Online-Konzepte meist nicht bis zu Ende gedacht

Wenn man mit den Beteiligungsbeauftragten der Städte spricht die bereits des öfteren auf E-Partizipation gesetzt haben, so fällt auf, wie wenig durchdacht so manche Konzepte und Softwarelösungen sind. So hatte eine Großstadt im Bergischen Land hunderte Ideen in einer Online-Konsultation gesammelt, doch nun wissen sie nicht, wie sie das Wichtige von dem weniger Wichtigen trennen und verarbeiten sollen. Ihnen fehlt der Relevanzindex des paowao-Systems.

In einer westfälischen Stadt wurden bereits mehrere Online-Konsultationen durchgeführt. Dabei wurde für jede Konsultation eine neue Online-Plattform benutzt. Das hatte zur Folge, dass die Nutzer irgendwann keine Lust mehr hatten sich erneut für diesen Bürgerbeteiligungsprozess zu registrieren und nutzten das Angebot nicht mehr. Jetzt suchen sie nach einem System, das mehrere Online-Konsultationen auf einer Plattform vereinigt. So wie das paowao-System.

Ähnlich ergeht es einer Großstadt an der Saale. Hier gibt es eine Meldeplattform für Mängel und Anliegen, eine Petitionsplattform, eine Webseite für die Beteiligung am Verkehrsentwicklungsplan und eine Weitere für einen Bürgerhaushalt. Alle Seiten werden einzeln beworben, doch die Nutzer kommen durcheinander. All diese Insellösungen lassen sich nur schwer über Schnittstellen miteinander verbinden. Besser wäre sicherlich gewesen ein System zu entwickeln, das alles beinhaltet.

In Friesland kam eine andere Bürgerbeteiligungsplattform zum Einsatz. Diese sollte den Prozess der demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung unterstützen. Nach einem anfänglichen Hype ist die Plattform nun mangels Aktivität wieder eingestellt worden.

Auch mit so genannten Bürgerhaushalten sind unterschiedliche Erfahrungen gemacht worden. Die meisten allerdings kranken auch unter Nutzerschwund. Das erste mal ist alles noch neu und interessant, im Ergebnis aber für die meisten Nutzer dann enttäuschend. Die Folge ist, verbrannte Erde. Diese Städte werden es schwer haben, ihre Bürger für neue Formen der Partizipation gewinnen zu können.

Nach all diesen Problemen mit themenspezifischen Beteiligungsformen und den Enttäuschungen in der Nutzerentwicklung, scheinen viele Entscheider nun offen und bereit für eine neue Evolutionsstufe der Partizipation.
Bereit für ein „integriertes und vernetzendes System für kontinuierliche Beteiligung und Engagement„.

 

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